Oliver Paasch

(O. Paasch, Regierungserklärung, 19.9.2016)

“Sie alle können Botschafter einer Dachmarke Ostbelgien sein.”

 

Partner der Großregion kamen in Schengen zusammen

Auf Einladung des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel und der Ministerin für die Großregion Corinne Cahen, kamen am 4. Juli 2017 in Schengen die Exekutiven der Großregion zu einem informellen Gipfel zusammen. Bettel und Cahen begrüßten ihre Gäste im Europäischen Museum Schengen zu dem im...

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“Arrogant und wenig hilfreich.”

Mit Empörung reagiert die gesamte Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft auf die Äußerungen des frankophonen CdH-Politikers Maxime Prévot in einer Ausschusssitzung, die in der aktuellen Ausgabe des VIF L’EXPRESS wiedergegeben wurden. Prévot vertrat dabei seine These, die Deutschsprachige...

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Grundstein für den neuen Justizpalast gelegt

Nach Jahrzehnten des Hin und Hers wurde am Montag in Eupen der Grundstein für den neuen Justizpalast gelegt. Nach seiner Fertigstellung werden die Justizbeamten am Rathausplatz endlich über angemessene und moderne Arbeitsbedingungen verfügen. Unterdessen bestätigte Justizminister Koen Geens unserem...

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Paasch bei der französischen Region Grand Est

Ministerpräsident Oliver Paasch besuchte die französische Region Grand Est, zu der u.a. das frühere Lothringen gehört. Die Region ist infolge der Territorialreform in Frankreich Mitglied des Gipfels der Großregion und damit auch ein wichtiger Partner für Ostbelgien, z. B. bei Interreg-Projekten auf...

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Den Wirtschaftststandort Ostbelgien stärken

Zur Zeit befindet sich der Ministerpräsident u.a. auf einer Runde durch die ostbelgischen Betriebe. Dabei besucht er nicht nur Groß-, sondern auch gezielt kleine und mittelständische Unternehmen. Ziel ist es nicht nur die Unternehmer und Unternehmen in Ihrer täglichen Arbeit näher kennen zu lernen,...

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Ein Dankeschön an Frankreich und eine Bitte an Europa

„Danke Frankreich! Fast zwei Drittel  aller Französinnen und Franzosen haben sich für Europa, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entschieden! 35% für Marine Le Pen, die Hass und Ausgrenzung predigt, sind beunruhigend viel. Trotzdem bin ich als Europäer erleichtert über den klaren Wahlausga...

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„Europa muss stärker zusammenwachsen, so auch auf der Schiene“

Vor einigen Tagen traf der ostbelgische Ministerpräsident Oliver Paasch im Stolberger Bahnhof mit dem EU-Abgeordneten Michael Cramer (B‘90/ die Grünen), Vertretern der NRW-Landes- und Lokalpolitik sowie der Geschäftsführung der EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH (EVS) zu einem Arbeitsgespräch zusamme...

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Soir titelt: “Le Belge venu de l’Est pour défendre le pays et le Roi”

Ein durchaus interessantes Interview heute mit unserem MP im “Soir”. Pro Deutschsprachige Gemeinschaft, Pro Ostbelgien, Pro Belgien, Pro Europa! Den gesamten Artikel lesen Sie auf der Website von “Le Soir” oder in nachstehendem PDF....

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28.-30. März: Mit dem Königspaar auf Staatsbesuch in Dänemark

Auf Einladung von Königin Margrethe II ist das belgische Königspaar in dieser Woche zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Dänemark zu Gast. Begleitet werden König Philippe und Königin Mathilde dabei von Vertretern der Föderalregierung sowie den Ministerpräsidenten der belgischen Gemeinschaften und Re...

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Gegen deutsche Pkw-Maut: Euregionaler Schulterschluss

Politiker aus dem niederländischen Grenzgebiet, der Städteregion Aachen und Ostbelgien haben sich in Form einer Erklärung geschlossen gegen die Pkw-Maut-Pläne der deutschen Bundesregierung ausgesprochen – unter ihnen der ostbelgische Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG). „Ich bin Städteregionsrat...

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Aus „DG“ wird „Ostbelgien“ – gelungener Auftakt der neuen Standortmarke

Ab sofort präsentiert sich die Deutschsprachige Gemeinschaft in ihrer Innen und Außendarstellung unter dem Begriff „Ostbelgien“. Damit folgt sie nicht nur dem Beispiel anderer belgischer Gliedstaaten wie der Flämischen Gemeinschaft und der Wallonischen Region. Die neue Dachmarke verfolgt vor allem d...

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61,3 Millionen Euro in Infrastrukturen investiert

Finanzminister Oliver Paasch teilte heute mit, dass nach jüngsten Vorschüssen und laut provisorischer Endabrechnung die Regierung im vergangenen Jahr 61,3 Millionen in ostbelgische Infrastrukturen investiert hat. Die aktuellen Vorschüsse wurden auf Infrastruktursubsidien ausgezahlt und  belaufen sic...

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Oliver Paasch und Lilianne Ploumen wollen grenzüberschreitende Diplomanerkennung

Die niederländische Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen (Partij van de Arbeid), war am Montag in Ostbelgien zu Gast. Vor einer Besichtigung der Schaumstoffabteilung des Eupener Kabelwerks führten Lilianne Ploumen und Oliver Paasch zunächst ein bilaterales Arbe...

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Berlin-Gespräche über PKW-Maut und andere Herausforderungen

Im Rahmen eines eintägigen Berlin-Aufenthalts führte Oliver Paasch in dieser Woche zahlreiche Gespräche zu europäischen Fragen, die auch die ostbelgische Wirklichkeit betreffen. Um die Stärkung und Finanzierung langfristiger Investitionen, sozialverträgliche Finanzpolitik in Gliedstaaten, aber auch...

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Unterricht – Tourismus – Sport – Euregio: Beschlüsse aus der jüngsten Regierungssitzung

In ihrer jüngsten Sitzung traf die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft unter anderem nachstehende Beschlüsse: Für das freie subventionierte und das offizielle subventionierte Unterrichtswesen genehmigte die Regierung die an die Grundschulen ausgezahlten Mittel für pädagogische Zwecke.  Für...

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Auch im Saarland protestiert Paasch gegen deutsche PKW-Maut

„Zwischen Populismus, Nationalismus und Migrationsdruck – Europa am Scheideweg?“ Darüber diskutierte am Montag DG-Ministerpräsident Oliver Paasch u.a. mit seiner saarländischen Amtskollegin Annegret Kramp Karrenbauer beim Europaforum der Konrad-Adenauer-Stiftung in Saarbrücken. Neben seinen Erläuter...

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22. Schwimm-Marathon für den guten Zweck

Mit einem neuen Rekord endete am Abend das 25. Januar die 22. Auflage des Schwimm-Marathons. Die Veranstalter registrierten am Telefon Spendenversprechen von nicht weniger als 17.200 EUR. Gleichzeitig wurde in vier ostbelgischen Bädern für den guten Zweck geschwommen. Mit 123.323 Längen wurde das vi...

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Deutsche PKW-Maut – Paasch trifft Dobrindt

Für den 9. Februar wurde in Berlin ein Gesprächstermin zwischen DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) und dem deutschen Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), anberaumt. Der ostbelgische Regierungschef will das Treffen nutzen, dem zuständigen Fachminister gegenü...

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Interregionale Fachtagung – “Erneuerbare Energien gerechtfertigter denn je!”

Das Eupener DG-Ministerium war in dieser Woche Schauplatz einer internationalen Fachtagung unter dem Titel „Erneuerbare Energien – gerechtfertigter denn je“. Eingeladen hatten dazu – mit Unterstützung der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft – REScoop.EU, die europäische Vereinigung de...

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Oliver Paasch bei den “Menschen 2016″

Am 18. Januar luden Aachener Zeitung und Aachener Nachrichten zu ihrem traditionellen Rückblick auf des vergangene Jahr, der Gala-Veranstaltung wohnten mehrere hundert Zuschauer bei. Darunter Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, Rapper Motrip, Torhüter-Legende Toni Schumacher oder auch DG-Regier...

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Die letzte Neujahrsansprache in dieser Form

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Wir leben in schwierigen Zeiten. Viele von uns sind verunsichert durch Terroranschläge, Gewalt und Krisen überall auf unserem Planeten. Viele haben Angst vor den Auswirkungen der Globalisierung, Angst vor dem sozialen Abstieg, Angst um ihre eigene Zukunft und die...

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Frohe Weihnachten

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und für 2017 alles Gute, Zufriedenheit und Gesundheit! Oliver Paasch...

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Solidarisch mit Berlinerinnen und Berlinern

Mit Bestürzung und Trauer reagierten Alexander Miesen und Oliver Paasch auf die dramatischen Ereignisse am Abend in der deutschen Hauptstadt. Gemeinsam brachten der Präsident des Parlaments und der Ministerpräsident der DG heute – auch gegenüber dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müll...

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Oliver Paasch beim Gipfel der Großregion – Vorsitz geht über an Luxemburg

Zum 15. Mal tagte heute der Gipfel der Großregion. Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft vertritt zu diesem Anlass Ministerpräsident Oliver Paasch, der in Arlon unter anderem auf den luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel sowie auf seine deutschen Amtskolleginnen Malu Dreyer (Rhein...

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Grünes Licht der EU-Kommission zur deutschen PKW-Maut – “Völlig falsches Signal!”

Bei DG-Ministerpräsident Oliver Paasch stößt das grüne Licht der EU-Kommission in Bezug auf die Pläne zur Einführung einer deutschen PKW-Maut auf kategorische Ablehnung. Der Eupener Regierungschef geht gleich auf mehreren Ebenen dagegen vor. „Das deutsche Maut-Vorhaben schadet – auch in der Form des...

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Ministerpräsident unterschreibt GAIA-Petition

Am gestrigen Dienstag traf der Ministerpräsident Oliver Paasch Vincent Bozzolan und Dominic Hofbauer der Tierschutzvereinigung GAIA (Groupe d’Action dans l’Intérêt des Animaux asbl) zu einem Arbeitsgespräch. Da der Tierschutz nicht zu den Zuständigkeiten der Deutschsprachigen Gemeinschaf...

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Impressionen vom Bürgerdialog mit Jean-Claude Juncker in St. Vith

“Juncker kommt jetzt jedes Jahr” titelt die lokale Presse. Wer nicht dabei war, findet hier ein paar Bilder des EU-Bürgerdialogs mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Triangel St. Vith .Darüber hinaus gibt es auch hier die passenden Bewegtbilder....

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Der Wahlausgang in den USA erfüllt mich mit großer Sorge. Ein Kommentar.

Donald Trump hat im Wahlkampf Hass, Ausgrenzung und Egoismus gepredigt. Er hat angekündigt Mauern zu bauen. Er hat Minderheiten beleidigt und diskriminiert. Er hat sich über uns Europäer immer wieder herablassend und verächtlich ausgelassen. Er will das Pariser Klimaschutzabkommen noch am Tag seiner...

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Haushaltsvorstellung im Parlament der DG

Im Sinne maximaler Transparenz hatte die Regierung bereits im Vorfeld der letzen Haushaltssitzung alle Haushaltsdokumente zur Verfügung gestellt. Wir dürfen Ihnen heute das Haushaltsergebnis 2015, die 2. Anpassung des Haushaltes 2016 und den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 vorstellen. Hier erhalt...

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Regierungserklärung zum Freihandelsabkommen CETA

Im Jahre 2009 erhielt die Europäische Kommission von allen Mitgliedstaaten der EU das Mandat, mit Kanada ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) auszuhandeln. Am 07. November 2016 stellte Ministerpräsident Oliver Paasch die Regierungserklä...

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Provinzabkommen 2016-2018 abgeschlossen

Am 14. Juli 2016 haben die Regierung der DG und die Bürgermeisterkonferenz der deutschsprachigen Gemeinden ein neues Zusammenarbeitsabkommen für die Jahre 2016 bis 2018 abgeschlossen. Lesen Sie hier das vollständige 4. Zusammenarbeitsabkommen....

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Flächendeckende Digitalisierung in Ostbelgien gefordert

Ministerpräsident Oliver Paasch und seine für Medien zuständige Ministerkollegin Isabelle Weykmans empfingen die Vertreter der SOFICO zu einem Arbeitsgespräch. Die SOFICO („Société de Financement Complémentaire des infrastructures“) ist eine von der Wallonischen Region eingesetzte Finanzierungsgesel...

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DG-Regierung erteilt Vollmacht

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat am heutigen Tag beschlossen, der belgischen Föderalregierung ihre Unterschriftsvollmacht zur Unterzeichnung des CETA-Abkommens zu erteilen. Lesen Sie dazu hier die komplette Pressemitteilung im Wortlaut....

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Position der Regierung zum Abkommen unverändert

Die Regierung der DG hat sich in den letzten Monaten aktiv an der innerbelgischen Konzertierung aller Gemeinschaften und Regionen zum CETA beteiligt. Dabei hat sie glasklare Bedingungen für die Unterschriftsvollmacht festgelegt. Am 03.10.2016 hat Ministerpräsident Paasch diese Bedingungen im Parlame...

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Ministerpräsident Paasch empfing niederländische Botschafterin van den Heuvel

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch begrüßte nun an seinem Amtssitz die Botschafterin des Königsreichs der Niederlande in Belgien, Maryem van den Heuvel, zu ihrem Antrittsbesuch. Das Treffen stand im Lichte der langjährigen freundschaftlichen Beziehungen und partnerschaftlichen Kooperationen zwischen...

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SAVE THE DATE – 15.11.2016!

Anmeldung hier! Weitere Informationen folgen in Kürze…...

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Neues aus der Regierungssitzung

Die DG-Regierung brachte in ihrer jüngsten Sitzung unter anderem vier Gesetzesvorlagen auf den Weg. Diese bewirken im Falle einer Verabschiedung durch das Parlament eine Vereinfachung des Systems der lokalen Beschäftigungsagenturen, die Förderung des Tourismus, die Schaffung einer Dienststelle der D...

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Die DG möchte die Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut ausbauen

Oliver Paasch traf sich mit der Leiterin Susanne Höhn in Brüssel. Dabei bot sie dem Ministerpräsidenten an, der DG zahlreiche Angebote des Instituts im kulturellen und bildungspolitischen Bereich zur Verfügung zu stellen. Beide vereinbarten in den nächsten Wochen ein Zusammenarbeitsprotokoll auszuar...

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Oliver Paasch auf der akademischen Sitzung zum Festakt der Französischen Gemeinschaft

Ministerpräsident Oliver Paasch sprach auf der akademischen Sitzung u.a. mit Außenminister Didier Reynders,  dem wallonischen Wirtschaftsminister Jean-Claude Marcourt sowie mit Ministerpräsident Rudy Demotte....

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BRF vergab erneut Goldene Antennen

Strahlende Gesichter, wohin das Auge sah: Neben den Künstlern und Geehrten Michael Larsen, Gaby Baginsky, Adam Schairer, Bata Illic, G.G. Anderson, Brunner & Stelzer, Hansi Hinterseer und dem Moderatorenteam Biggi Müller und Volker Sailer, erlebten auch rund 700 Gäste einen rundum gelungenen Abe...

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“Ostbelgien leben” – Regierungserklärung zur Eröffnung der Sitzungsperiode

Traditionell verlas der Ministerpräsident zum Beginn der neuen Sitzungsperiode die Regierungserklärung zur Lage der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Oliver Paasch stellte sie unter die Überschrift “Ostbelgien leben”. Lesen Sie hier bei Interesse die Ansprache im Wortlaut....

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Regierung unterzeichnet Abkommen mit nichtkommerziellem Sektor

Das neue Abkommen legt für den Zeitraum 2016-2019 die angestrebten qualitativen und quantitativen Verbesserungen der Arbeitsplatzsituation der Beschäftigten des nicht kommerziellen Sektors fest. Dabei sind vorrangig quantitative Verbesserungen mit finanziellen Auswirkungen vorgesehen, für deren Umse...

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Eva Maria Palm ist Patin der diesjährigen Verkehrssicherheitskampagne “Schwing dich aufs Rad, kleiner Pirat!”

Ministerpräsient Oliver Paasch ist als Schirmherr der Kampagne froh, einmal mehr auf die Polizeizonen „Weser-Göhl“ und „Eifel“  als bewährte Partner zählen zu dürfen. Zudem ist es eine besondere Ehre, dass die ostbelgische Radsportlerin Eva Maria Palm in diesem Jahr als “Patin” fungiert....

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Ministerpräsident Oliver Paasch empfing zum 13. informellen Gipfeltreffen die deutschsprachigen Staatschefs Europas

Impressionen vom informellen Gipfeltreffen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. An dem informellen Gipfel dieses Jahres in Laeken und Eupen nehmen auch Deutschland, die Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein teil. Der Gipfel findet in Eupen statt, da dies die Hauptstadt der Deutschsprachigen Gemeins...

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„Aufrechterhaltung des Bahnhofs Eupen ist prioritär“

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) traf in Brüssel mit dem föderalen Mobilitätsminister François Bellot (MR) zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Dabei ging es in erster Linie um die Zukunft des Eupener Bahnhofes und dessen Anbindung an das belgische Schienennetz.   „Die Aufrechterhaltung...

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DG-Regierung traf FEDASIL – Auffangzentrum Elsenborn schließt zum 30. November

Die DG-Regierung traf am 19. Juli in Eupen mit der für das Flüchtlings-Auffangzentrum Elsenborn zuständigen Leitung von FEDASIL, darunter auch Generaldirektor Jean-Pierre Luxen, zu einer Unterredung zusammen. Die Gesprächspartner hatten im Januar ihren Willen kundgetan, künftig halbjährlich über die...

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Abkommen mit Provinz – Vor allem mehr Geld für Gemeinden

Für die Jahre 2016-2018 unterzeichnete die DG-Regierung nun, unter Einbeziehung der neun DG-Bürgermeister, ein neues Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz Lüttich. Im Vergleich zum abgelaufenen Abkommen werden die jährlichen Zuwendungen an die DG-Einrichtungen infolge der Verhandlungen um 56% auf...

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Prävention: DG-Strategie gegen gewaltsamen Radikalismus

Seit den terroristischen Anschlägen in Paris am 7. Januar 2015 („Charlie Hebdo“) und am 13. November 2015 sowie am 22. März 2016 in Brüssel erfährt das Thema Radikalisierung eine hohe Aufmerksamkeit in der öffentlichen Wahrnehmung. Die Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus wird im Zuge der genannt...

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Empfang zum Festtag der Flämischen Gemeinschaft

Oliver Paasch beim Empfang der Flämischen Region im Vorfeld des Festtags der Flamen: Die beiden Ministerpräsidenten der DG und Flanderns, Oliver Paasch und Geert Bourgeois im Gespräch. Dabei ging es insbesondere um die institutionelle Zukunft Ostbelgiens. Außerdem führte Ministerpräsident Oliver Paa...

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Oliver Paasch im Gespräch mit Helmut Brandt

Ministerpräsident Oliver Paasch traf Helmut Brandt (MdB, CDU) während dessen Besuch in Eupen. Die beiden sprachen u. a. über grenzüberschreitende Mobilität (Bahnverkehr zwischen Eupen und Stolberg bzw. dem Aachener Raum), Energieversorgung in Deutschland und Belgien (Ausgangspunkt war die Problemati...

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Oliver Paasch und Jan Jambon besprachen für DG wichtige Dossiers

In Brüssel traf DG-Ministerpräsident Oliver Paasch Ende Juni mit Innenminister Jan Jambon zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Zahlreich waren die Dossiers, die auf Wunsch des Eupener Regierungschefs auf der Tagesordnung standen. Dazu zählte nicht zuletzt die Problem-Akte Tihange/Doel. Oliver Paasch r...

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Ein Sieg der Unvernunft

Ministerpräsident Oliver Paasch äußert sich zur Entscheidung der Briten. Einige Tage nach dem beschlossenen Brexit tut es immer noch weh: Europa ist ärmer geworden. Grossbritannien kehrt der EU nach 43 Jahren den Rücken. Die EU verliert nicht nur ihre zweitgrösste Volkswirtschaft sondern auch mehr a...

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DG und Südtirol besiegeln Kooperation

Insgesamt elf Bereiche sind es, in denen die Deutschsprachige Gemeinschaft und das Land Südtirol künftig intensiver zusammenarbeiten wollen. Sie reichen von Bildung, Kultur und Kunst über Marketing und Medien bis hin zu Tourismus, Infrastruktur und Sport. Nicht ausgespart bleiben die Sektoren Famili...

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Gemeinde- und Provinzwahlen – Überraschender Vorschlag der Wallonischen Regierung

DG-Minsiterpräsident Oliver Paasch und die für die Organisation der Gemeindewahlen in der DG zuständige Ministerin Isabelle Weykmans trafen vor einigen Tagen in Namur den wallonischen Ministerpräsidenten Paul Magnette und Paul Furlan, als Minister zuständig für die Provinzwahlen. Genau wie Flandern...

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Die DG nach der 6. Staatsreform: Diskussion und Perspektiven…

… so lautete das spannende Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion, über das am 31. Mai in St. Vith folgende Experten austauschten: der bekannte Staatsrechtler Dr. Christian Behrendt von der Universität Lüttich Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens Frédéric...

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Erste Haushaltsanpassung 2016

Am 25. April stellte Ministerpräsident Oliver Paasch im Parlament der DG die erste Budgetanpassung 2016 vor. Dabei hält die Regierung an ihrem Ziel fest, den Haushalt ab 2018 dauerhaft ins Gleichgewicht zu bringen. Trotz strenger Haushaltsdisziplin bleibt man in der Lage, auf spezifische Bedürfnisse...

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Auch paragemeinschaftliche Einrichtungen der DG erhalten mehr

Die DG-Regierung hat beschlossen, die Zuwendungen an Einrichtungen im sozialen, kulturellen und bildungspolitischen Bereich, zusätzlich zu den ohnehin vereinbarten Steigrungen, ab 2017 um ein weiteres Prozent zu erhöhen. Davon sollen nun auch die paragemeinschaftlichen Einrichtungen profitieren. All...

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Abkommen mit Provinz verlängert

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch und Provinzabgeordneter-Vorsitzender André Gilles haben in Bezug auf die Kooperation zwischen Gemeinschaft und Provinz vereinbart, dass das am 31. Dezember 2015 ausgelaufene Zusammenarbeitsabkommen beider Institutionen bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung ver...

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Einigung – Regierung und Gewerkschaften unterzeichnen Sektorenabkommen

Die DG-Regierung hat die Verhandlungen mit den Gewerkschaften im Hinblick auf ein neues Sektorenabkommen zu einem erfolgreichen Abschluss geführt. Das Dokument sieht für die Jahre 2016 und 2017 unter anderem zahlreiche Maßnahmen für das Unterrichtswesen vor, die sich auch in das Gesamtkonzept...

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NRW-Staatssekretär Eumann (Europa & Medien) besuchte DG

Der nordrhein-westfälische Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Marc Jan Eumann (SPD), besuchte in diesen Tagen die Deutschsprachige Gemeinschaft, wo er zunächst mit Ministerpräsident Oliver Paasch zusammentraf und anschließend das Medienzentrum sowie den B...

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Soviel kostet die DG-Regierung

Im Sinne größtmöglicher Transparenz ist es der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nach wie vor ein besonderes Anliegen, politische Entwicklungen, konkrete Vorhaben und Arbeitsvorgänge nachvollziehbar zu machen. Dies gilt natürlich auch für den Bereich der Finanzen bis hin zu den Personalko...

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“Belgien ist kein gescheiterter Staat.”

So die zentrale Aussage von DG-Ministerpräsident Oliver Paasch, der am vergangenen 1. April im deutschen Morgenmagazin mo:ma (ARD/ZDF) live zur derzeitigen Situation in Belgien befragt wurde. Im Land bestehe durchaus die Notwendigkeit, selbstkritisch Fehler einzugestehen und aufzuarbeiten. Belgien i...

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“Ein schwarzer Tag in der Geschichte unseres Landes”

Die tragischen Ereignisse des 22. März in Brüssel haben Belgien tief erschüttert. Das eigentlich Unfassbare in Worte zu kleiden, zu berichten, zu verstehen,… ist auch das Anliegen der zahlreichen Pressevertreter, die mit ihren Fragen an den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaf...

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Terrorakte – Vielerorts Schweigeminuten im Gedenken an die Opfer

Nach den furchtbaren und verabscheuungswürdigen Terrorakten in Brüssel wurde den Opfern vielerorts am Mittag des 23. März in einer Schweigeminute gedacht. In der Deutschsprachigen Gemeinschaft beteiligten sich daran unter anderem die Regierung, das Parlament und die Verwaltung der DG. Ministerpräsid...

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Vereinbarung mit Rheinland-Pfalz über grenzüberschreitende Berufsbildung

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch und die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterzeichneten heute in Trier eine bilaterale Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der beruflichen Bildung. „Ziel unserer Vereinbarung ist es, pragmatis...

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DG/Wallonie: Oliver Paasch traf Paul Furlan (PS) und Carlo Di Antonio (CDH)

Im Februar traf Ministerpräsident Paasch zu Gesprächen mit den wallonischen Ministern Paul Furlan, zuständig für lokale Behörden, Städte, Wohnungsbau und Energie, sowie Carlo Di Antonio (Foto, rechts), verantwortlich für Umwelt, Raumordnung, Mobilität und Transport, Flughäfen und Tierschutz, zusamme...

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Deutscher Bundespräsident Gauck am 10. März in Eupen

Auf Einladung S.M. König Philippe wird der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck in Begleitung von Daniela Schadt vom 8. bis 10. März zu einem Staatsbesuch in Belgien verweilen. Auch der Deutschsprachigen Gemeinschaft erweisen die hohen Gäste in Begleitung des belgischen Königspaares am 10. März di...

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21. Schwimm-Marathon – Ins Wasser für den guten Zweck

Der letzte Mittwoch im Januar steht traditionell im Zeichen des Schwimm-Marathons! In den vier Bädern der Deutschsprachigen Gemeinschaft schwimmen Hunderte für den guten Zweck und unterstützen auf diese Weise soziale Projekte in der Region. Für jede Länge werden die Schwimmer mit 20 Cent von den Lio...

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Elsenborn: DG-Regierung traf FEDASIL-Führung

Am Amtssitz von Ministerpräsident Oliver Paasch traf die DG-Regierung am 14. Januar mit der für das Auffangzentrum Elsenborn zuständigen Leitung von FEDASIL zusammen. Im Gespräch mit Jean-Pierre Luxen (Generaldirektor) und Hervé Rigot (Direktor Empfangsregion Süd und Interimsleiter des Zentrums Else...

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Vermittlungserfolg – Innenminister wird EUREGIO betr. Tihange empfangen

Im Zuge der derzeitigen öffentlichen Debatte über die umstrittenen belgischen Atomreaktoren Tihange2 und Doel3 erklärte sich der zuständige belgische Innenminister Jan Jambon in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Euregio Maas-Rhein (EMR), Oliver Paasch, nun dazu bereit, eine Delegation aus der...

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Mehr als 43 Millionen Euro für hiesige Einrichtungen

In ihrer jüngsten Sitzung verabschiedete die DG-Regierung insgesamt 31 Erlasse, durch die Haushaltsmittel von insgesamt 43,6 Mio. Euro zu Gunsten von Einrichtungen in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur sowie an die Gemeinden und Öffentlichen Sozialhilfezentren auf dem Gebiet der Deutschsprac...

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Umstrittene Atomreaktoren – Paasch bringt Bedenken und Forderungen aus der Grenzregion in Brüssel vor

Im belgisch-deutsch-niederländischen Grenzgebiet wird seit Wochen gegen das Hochfahren der beiden umstrittenen Atomreaktoren Tihange2 und Doel3 protestiert. Der Vorsitzende der Euregio Maas-Rhein (EMR), Oliver Paasch, gleichzeitig Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, nimmt...

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Ostbelgien ist solidarisch

Die Initiative der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu einem gemeinsamen Besuch im provisorischen Auffangzentrum Elsenborn, wo derzeit etwa 580 Asylbewerber untergebracht sind, stieß auf eine äußerst breite Resonanz. Am 1. Oktober folgten Vertreter von 75 ostbelgischen Einrichtungen dies...

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AVED und IHK luden zum Jahresendempfang

Die Aufnahme entstand im Eupener Kloster Heidberg, wo Industrie- und Handelskammer (IHK) und Arbeitgeberverband (AVED) ihren Jahresendempfang abhielten. Neben Mitgliedern der DG-Regierung zählte auch der für den Mittelstand und KMU zuständige Föderalminister Willy Borsus (Mitte) zu den Gästen. Die U...

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Grenzerfahrungen

Am 11. Dezember wurde in Eupen der zweite Band der regionalhistorischen Publikationsreihe “Grenzerfahrungen” vorgestellt. Zu diesem Anlass begrüßten Guido Bertemes, Vertreter des Grenz-Echo Verlags, und Oliver Paasch zahlreiche Geschichtsinteressierte aus Ostbelgien und der Euregio am Am...

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Treffen mit Proximus: Luft nach oben bei Netz- und Internetqualität

In Eupen traf die DG-Regierung mit hochrangigen Vertretern der Proximus-Generaldirektion zusammen. Gegenstand des Gesprächs am Sitz des Ministerpräsidenten war die allgemeine Erörterung der Bedürfnisse, Vorhaben und Prioritäten beider Seiten. So kam beispielsweise die Netz- und Internetqualität in d...

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Freude über gelungene DG-Refinanzierung – wenig Verständnis für Ecolo-Vorstoß

Ministerpräsident Oliver Paasch zeigte sich sehr erfreut darüber, dass die Föderale Kammer nun dem Ergebnis der Verhandlungen zugestimmt hat, die die DG-Regierung in den vergangenen Monaten zur Refinanzierung der DG mit der Föderalregierung führte. Das diesen Verhandlungen entsprechende Gesetz sei e...

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Polizeiliche Zusammenarbeit in der EMR

Das in Heerlen angesiedelte Zentrum für die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit in der Euregio Maas-Rhein (EPICC) feiert in diesem Jahr sein 10-jähriges Bestehen. Seit 2005 arbeiten hier belgische, deutsche und niederländische Polizisten eng zusammen, um etwa durch einen optimierten Inf...

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DG betrauert die Opfer von Paris

Auch der 15. November, Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, stand unter dem Eindruck der verheerenden Ereignisse in der französischen Hauptstadt. Ministerpräsident Paasch entschied am Wochenende, die in der Brüsseler Vertretung geplante Veranstaltung zum Tag der DG den Opfern der Ter...

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Haushalt – Ehrgeizige Ziele

Oliver Paasch stellte am Montag im Parlament den DG-Haushalt 2016 vor. Ab 2018 (inklusive) will der Finanzminister dauerhaft ausgeglichene Haushaltsergebnisse erreichen. Dass die finanzpolitischen Ziele sehr ehrgeizig sind, zeigt auch diese Grafik. Sie verdeutlicht pro Haushaltsjahr den Weg (Haushal...

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„Kreativtag“ in Eupen-Kettenis

Freitag, der 23., für die Schüler/innen der vierten Schuljahre in eupen-Kettenis kein Tag wie jeder andere. Zum insgesamt fünften Mal wurde den Mädchen und Jungen der diversen Primarschulen auf dem Stadtgebiet die Möglichkeit zur Teilnahme an verschiedenen Ateliers geboten, die ihr künstlerisches In...

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Fußballfest am Tag der DG

Wenn die AS Eupen am kommenden Sonntag im Kehrwegstadion gegen AFC Tubize antritt, dürfte dies vor einer sehr ansprechenden und stimmungsvollen Kulisse geschehen. Anlass zu dieser Annahme geben die zahlreichen Rückmeldungen der Vereine, die der Einladung der Regierung und des Zweitligisten am Wochen...

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Fünf-Parteien-Gespräche werden fortgesetzt

Die Vertreter von CSP, ProDG, SP, PFF und Ecolo kamen am 3. Oktober in Eupen zusammen, um die in der vorhergehenden Legislaturperiode begonnenen Fünf-Parteien-Gespräche fortzusetzen. Sie bekräftigten dabei ihren Wunsch, die bisherigen Gespräche  in dieser Konstellation und in einem konstruktiven Kli...

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DG-Regierung traf belgischen Unternehmerverband

Mit Michèle Sioen (Präsidentin) und Pieter Timmermans (Delegierter Verwalter) weilten am 15. Oktober die Spitzenvertreter des belgischen Unternehmerverbandes (FEB) in Eupen. Am Sitz des Ministerpräsidenten wurden ihnen bei einem Zusammentreffen mit Regierung und Akteuren der regionalen Wirtschaft di...

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BRF verlieh Goldene Antennen

Leonard, Monika Martin, Anna-Maria Zimmermann sowie Roland Kaiser hießen die Preisträger/innen der Goldenen Antennen, die der Belgische Rundfunk am 27. September im St. Vither Triangel verlieh. Roland Kaiser erhielt die Auszeichnung für sein Lebenswerk. Die Laudatio hielt Oliver Paasch. Hier können...

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Start in die Sitzungsperiode

Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde traditionell am dritten Dienstag im September die neue Sitzungsperiode eröffnet. In der Regierungserklärung zur Lage der DG ging Ministerpräsident Oliver Paasch auch auf die aktuelle Flüchtlingsthematik ein. Finden Sie hier den vollständigen Text...

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Flüchtlingsthematik – Stellungnahme von VIVANT beschämend und unehrlich

„Die Reaktion der Vivant-Fraktion auf die Einladung der Regierung an alle Parteien und Vertreter der Zivilgesellschaft zu einem Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen ist beschämend“, so die Antwort der Regierung auf eine Pressemitteilung von VIVANT. Darin hatte die Oppositionspartei allen „hi...

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Auf dem Weg ins neue Schuljahr

Die Sommerferien sind zu Ende und ein neues Schuljahr beginnt. Spannende Tage und Wochen für unsere Schüler/innen, ihre Eltern und auch für die Beschäftigten im Unterrichtswesen. Auch der Ministerpräsident erinnert sich zum Beginn des Septembermonats immer wieder gerne an die besonderen „ersten Schu...

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Ab 2016 neue TEC-Verkaufsposten in der DG

Schulbusse, Erreichbarkeit von TEC-Büros und –Verkaufsstellen, TEC E-Shop, dies waren nur einige der Themen, die Ministerpräsident Oliver Paasch im Rahmen eines Arbeitsgespräches mit der TEC-Generaldirektorin Lüttich-Verviers, Isabelle Mewissen, näher erörtert hat. Ungeachtet der derzeitigen Schulfe...

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Euregio-Partner im Dialog

In Ausübung seines Vorsitzes der Euregio Maas-Rhein (EMR) empfing DG-Ministerpräsident Oliver Paasch heute an seinem Amtssitz in Eupen den Gouverneur der Provinz Limburg (NL), Theo Bovens (CDA), zu einem Arbeitsgespräch. Im Zentrum des Austauschs mit dem „Kommissar der (niederländischen) Königin“ st...

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Sommerschule Wirtzfeld – Türkische Schüler/innen in Ostbelgien

Im Juli weilte eine Gruppe türkischer Jugendlicher in der DG, die im Rahmen der „Sommerschule Wirtzfeld“ ihre Deutschkenntnisse verbessern und Ostbelgien und seine Nachbarn besser kennenlernen wollten. Ein Projekt der Wirtzfelderin Elke Drosson, das die bereitwillige Unterstützung des Ministerpräsid...

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Mehr Finanzmittel für Deutschsprachige Gemeinschaft

Am 17. Juni traf der föderale Ministerrat eine Entscheidung von außerordentlich großer Bedeutung für unsere Gemeinschaft: Die Finanzmittel der DG werden in 2015 um 3 Millionen und ab 2016 (jährlich) um 7 Millionen EUR erhöht. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen in unserer Heimat, beson...

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Besuche ostbelgischer Unternehmen

Seine Runde durch die ostbelgischen Betriebe führte den Ministerpräsidenten im Juli zu Fonk’s Backwaren nach St. Vith und anschließend zur Montenauer Schinkenräucherei. Zwei Unternehmen, die der Marke „Made in Ostbelgien“ angehören. Mit diesem Label möchten wir die regionale Wertschöpfung erhöhen un...

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TTIP – DG-Regierung positioniert sich

Ein simples Durchwinken des derzeit die öffentliche Debatte beherrschenden transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen Europa und den USA (TTIP) wird es seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens nicht geben. Die DG-Regierung stellt Bedingungen. Lesen Sie hier die Pressemitteilung, die...

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Griechische Entscheidung bedroht Menschen mit Armut

Als „unverantwortlich und zutiefst bedauerlich“ qualifizierte DG-Ministerpräsident Oliver Paasch die Entscheidung der griechischen Regierung zum Abbruch der Verhandlungen mit der Eurogruppe. Diese scheiterten bekanntlich am Samstag, nachdem der griechische Ministerpräsident ein Referendum über das s...

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Neues Haus der Großregion in Luxemburg

In Esch-sur-Alzette wird zur Stunde das Haus der Großregion eingeweiht. Auf Einladung des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel nimmt DG-Ministerpräsident Oliver Paasch an der offiziellen Eröffnung teil. Neben dem Gipfelsekretariat befinden sich in dem Gebäude unter anderem auch das Sekreta...

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Joachim Streit spendet 5.000 EUR für deutsch-belgische Jugendprojekte

Mit einem wahren Volksfest beging der Landrat des deutschen Eifelkreises Bitburg-Prüm, Dr. Joachim Streit (Freie Wähler), in diesen Tagen seinen 50. Geburtstag. Zu den 2.000 Gratulanten, die in der Stadthalle Bitburg willkommen geheißen wurden, gehörte auch Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), d...

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Premiere: Regierungen von Flandern und DG tagten erstmals gemeinsam

Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte des Landes tagten in diesem Monat in Brüssel  die Regierungen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und Flanderns gemeinsam. Die freundschaftliche Verbundenheit zwischen Flamen und Deutschsprachigen sollte dadurch noch einmal unterstrichen werden, genauso wie...

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Experimente zum Anfassen: Sonntag der Chemie

Spannende Animationen, Vorträge und Experimente bot am 10. Mai der Sonntag der Chemie auf dem Gelände des Unternehmens NMC in Eynatten. Der Studienkreis Schule & Wirtschaft und der Verband der chemischen Industrie Essencia brachten den zahlreichen Besuchern damit schon zum dritten Mal das breite...

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70. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau

Am Sonntag nahm DG-Ministerpräsident Oliver Paasch gemeinsam mit seinem flämischen Amtskollegen Geert Bourgeois, dem Präsidenten der föderalen Abgeordnetenkammer, Siegfried Bracke, der Präsidentin des Senats, Christine Defraigne, und mehreren Abgeordneten an der zentralen Gedenkveranstaltung zum 70....

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