Versorgung belgischer Patienten hat hohen Stellenwert

In der Frage der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung arbeitet die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nach dem bedauerlichen Wegfall des IZOM-Abkommens
weiter mit Hochdruck an einer Verbesserung der neuen „Ostbelgien-Regelung“. Konkret soll dazu die Schaffung sogenannter „ZOAST“ (Zones Organisées d’Accès aux Soins Transfrontaliers – Zonen mit grenzüberschreitendem Zugang zu Gesundheitsleistungen) beitragen. Anders als bei der Ostbelgien-Regelung beträfe eine ZOAST bestimmte Einrichtungen auf beiden Seiten der Grenzen (zu Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz), die die Bürgerinnen und Bürger ggf. aufsuchen könnten, ohne notwendigerweise von einem belgischen Facharzt dorthin überwiesen worden zu sein. Die zugänglichen Angebote würden vorab von den eingebundenen Krankenhäusern und –kassen festgeschrieben. Nachdem auf politischer Ebene bereits seit 2016 zahlreiche Gespräche (etwa zwischen den Sozialministerien, mit Krankenkassen und Kliniken) stattfanden und zwischenzeitlich mit dem Land Nordrhein-Westfalen ein grundsätzliches Einvernehmen erzielt wurde, ist die ostbelgische Regierung weiterhin bestrebt, die zur Einrichtung solchen Zonen notwendigen Partner ins Boot zu holen. Dazu zählen unter anderem das Landesinstitut für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV) und die föderale Ebene auf belgischer sowie die Krankenkassen bzw. Kassenärztlichen Vereinigungen auf deutscher Seite.
Vor diesem Hintergrund trafen Ministerpräsident Oliver Paasch und Gesundheitsminister Antonios Antoniadis in Düsseldorf mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein zusammen, die ebenfalls ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit bekräftigte. In dem Treffen ging es dabei vor allem um die Frage, wie die Neuregelung für die Bewohner des Grenzgebietes konstruktiv weiterentwickelt werden könnte – und welche Unterstützung die KV Nordrhein dabei leisten kann.
Für Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein, hat die Versorgung (ost)belgischer Patienten einen hohen Stellenwert: „Wir wollen an die guten Erfahrungen der grenzüberschreitenden Versorgung der vergangen Jahre anknüpfen, bürokratische Hürden abbauen und die Regelungen im Sinne von Patienten und Ärzten so einfach wie möglich gestalten.“
Das Zuständigkeitsgebiet der KV Nordrhein erstreckt sich von der Eifel im Süden über die Kölner Bucht und das Ruhrgebiet bis zum Niederrhein im Norden. Verwaltungstechnisch sind dies die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf. Der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein sind etwa 20.000 niedergelassene Haus- und Fachärzte sowie Psychotherapeuten angeschlossen.

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