Partner der Großregion kamen in Schengen zusammen

Auf Einladung des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel und der Ministerin für die Großregion Corinne Cahen, kamen am 4. Juli 2017 in Schengen die Exekutiven der Großregion zu einem informellen Gipfel zusammen.

Bettel und Cahen begrüßten ihre Gäste im Europäischen Museum Schengen zu dem im Zeichen eines grenzenlosen Europas veranstalteten Gipfel. Der Meinungsaustausch während des Gipfels hob insbesondere das gemeinsame Festhalten an den Werten hervor, die dem Aufbau Europas zugrunde liegen: Frieden, Freiheit, Solidarität und Wohlstand der Völker.

Der Kooperationsraum Großregion, der häufig als „Labor Europas“ bezeichnet wird – erstreckt sich auf vier der sechs Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die 1985 auch zu den fünf Unterzeichnerstaaten des Schengener Abkommens gehörten. In diesem Zusammenhang, haben die politisch Verantwortlichen zudem die Bedeutung der Freizügigkeit für die Bürgerinnen und Bürger der Großregion innerhalb des Schengen-Raums unterstrichen. Mit rund 220.000 Grenzgängern, die täglich über die Binnengrenzen pendeln, ist die Großregion, das Gebiet der Europäischen Union, mit der stärksten grenzüberschreitenden Mobilität.

Vor diesem Hintergrund stellte Ministerin Cahen anknüpfend an die von der luxemburgischen Präsidentschaft eingegangene Verpflichtung, die Großregion zu einem Lebensraum im Dienste der Bürgerinnen und Bürger sowie zu einem zukunftsorientierten Raum zu gestalten, Folgendes fest: „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist eine wesentliche und unerlässliche Komponente für den Aufbau Europas, indem sie dazu beiträgt, Europa in den Alltag unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu bringen und ihnen zu zeigen, dass Europa dazu da ist, ihnen das Leben zu erleichtern. Ich bin überzeugt davon, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowohl für Europas Bürgernähe als auch für dessen Zukunft steht“.

Angesichts dieser Verankerung mit Europa, begrüßten die Vertreter/-innen der Exekutiven den Auftakt zu einer Intensivierung der europäischen Arbeitsvernetzung und die Anbindung der Großregion an die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG). Seit 1971 fördert diese Arbeitsgemeinschaft die Verstärkung der europäischen Integration, mittels der Vertretung und der Verteidigung der Interessen europäischer Grenz- und grenzübergreifender Regionen.

Corinne Cahen stellte dann die laufenden Arbeiten des luxemburgischen Vorsitzes vor, der unter dem Schwerpunktthema Bürgernähe und Integration der Bürgerinnen und Bürger steht. Zu den bevorstehenden Veranstaltungen zählen unter anderem die Konferenz über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt und die Ausbildung, das Schülertreffen „Digital Kids“, die Konferenz zur grenzüberschreitenden Mobilität sowie das Jugendparlament der Großregion.

In der Folge wurden die Fragen in Bezug auf die Governance behandelt. Aufgrund neuer Möglichkeiten der Zusammenarbeit, die sich durch die 2016 erfolgte französische Gebietsreform ergeben, haben die Exekutiven sowohl den Aufnahmeantrag des Departements Ardennen zur Kenntnis genommen, als auch den Wunsch des Departements Meuse, das seit vielen Jahren einen Beobachterstatus hat, vollwertiges Mitglied des Gipfels zu werden.

Anschließend stellte der Staatssekretär für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, Camille Gira, den Fortschrittsbericht vor, bezüglich dem von Luxemburg, im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft 2015, auf den Weg gebrachten Projekt zur Einführung eines juristischen Instruments, das es ermöglichen soll zusammenhängende, administrative und rechtliche Hemmnisse zu beseitigen.

Die Mitglieder des Gipfels haben einvernehmlich die Schaffung eines solchen Instruments unterstützt, das ihrer Ansicht nach die auf europäischer Ebene bereits vorhandenen Instrumente ergänzt, wie zum Beispiel die INTERREG-Programme im finanziellen Bereich und den Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) auf institutioneller Ebene. Dieses Instrument würde eine pragmatische und konkret anwendbare Lösung im Hinblick auf die Umsetzung grenzüberschreitender Projekte darstellen –  beispielsweise für den Bau einer Straßenbahnstrecke oder eines Krankenhauses auf grenzüberschreitender Ebene. Auf diese Weise ließen sich die Wettbewerbsfähigkeit der Grenzgebiete und die Lebensqualität ihrer Einwohner/-innen verbessern.

Nach der Sitzung begaben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gipfels gemeinsam an den Streckenrand der vierten Etappe der Tour de France, die aufgrund ihres Streckenverlaufs durch die vier Länder der Großregion das Symbol schlechthin für ein Europa ohne Grenzen ist.

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