Der Wahlausgang in den USA erfüllt mich mit großer Sorge. Ein Kommentar.

Donald Trump hat im Wahlkampf Hass, Ausgrenzung und Egoismus gepredigt. Er hat angekündigt Mauern zu bauen. Er hat Minderheiten beleidigt und diskriminiert. Er hat sich über uns Europäer immer wieder herablassend und verächtlich ausgelassen. Er will das Pariser Klimaschutzabkommen noch am Tag seiner Eidesleistung aufkündigen. Seine Äußerungen waren geprägt von Aggressivität, Intoleranz, Unverständnis und Inkompetenz.

Laut Faktencheck waren zwei Drittel seiner Behauptungen in Reden und Wahldebatten objektiv falsch. Dass man damit trotzdem Wahlen gewinnen kann, ist zutiefst beunruhigend.

Dass so jemand Präsident der USA werden könnte, hätte ich nicht für möglich gehalten. Ich bin absolut kein Fan von Hillary Clinton; aber sie wäre aus meiner Sicht das weitaus kleinere Übel gewesen.

Europa ist nicht Amerika und sicher können wir den Wahlkampf in den USA mit unserer Medienberichterstattung nicht in Gänze nachvollziehen. Dennoch müssen wir uns intensiv mit dem auseinandersetzen, was dort passiert ist. Der Grundpfeiler jeder Demokratie, die Wahl der Volksvertreter, wurde durch einen Wahlkampf bestimmt, der jeglicher Angemessenheit entbehrte. Zuletzt wurde sehr viel Hass und Zuspitzungen gespien, die kaum Raum für fachliche, inhaltliche Auseinandersetzung ließen.

Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie, denn durch Sprache, durch das, was wir sagen und schreiben, erzeugen wir Realität. Wenn Politiker dieses Instrument missbrauchen, wenn wir uns von unsachlichen Beleidigungen, Drohungen und Angstmacherei in die Enge treiben lassen, dann schwächen wir die Grundlagen demokratischer Entscheidungen und damit unsere eigene demokratische Legitimität. Das geht uns auch in Europa etwas an. Wir dürfen nicht übersehen, dass auch in Europa Rechtspopulisten mit ähnlichen Parolen und Methoden auf dem Vormarsch sind.

Niemand weiß, was jetzt tatsächlich auf uns zukommt. Trump war bislang vollkommen unberechenbar. Ein ernsthaftes Programm hat er nie vorgestellt.

Wir können hier nur hoffen, dass er möglichst wenig von dem wahr macht, was er vorher von sich gegeben hat.

Wie nach diesem Wahlausgang die Zukunft der europäisch-amerikanischen Beziehungen aussieht, können wir nur schwer voraussagen – einfacher wird das transatlantische Verhältnis sicher nicht.

Wir müssen in Europa noch enger zusammenrücken. Und Europa muss den Dialog mit der neuen amerikanischen Regierung suchen. Alles andere wäre unvernünftig und es wäre ungerecht jenen Europäern und US-Amerikanern gegenüber, die an diese Beziehungen glauben und die Hoffnung auf eine gute und möglicherweise eine bessere Welt mit ihnen verbinden.

 

Oliver Paasch

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